Stellungnahme zu den Krankenhäusern Rothenburg und Dinkelsbühl
Vorstand und Fraktion der SPD Rothenburg kritisieren das vorgesehene nicht-öffentliche Entscheidungsprozedere über die Zukunft der Krankenhäuser Rothenburg und Dinkelsbühl und schließen sich dem Vorstoß der SPD Dinkelsbühl an, ggf. die Initiierung eines Bürgerbegehrens zu prüfen.
Mit Unverständnis, Ärger, ja Wut haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Entscheidung über die Zukunft der Krankenhäuser Rothenburg und Dinkelsbühl lediglich nicht-öffentlich im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens ANregiomed getroffen werden soll.
Die im Raum stehende Herabstufung zu intersektoralen Versorgungszentren würde das Leistungsspektrum und den Status der beiden Häuser wesentlich verändern. Eine solche weitreichende Grundsatzentscheidung muss unserer Meinung nach in öffentlicher Sitzung des Kreistags behandelt werden. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu erfahren, wie die politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger hierzu votieren.
Wir sprechen uns für die Beibehaltung der beiden Krankenhäuser als vollwertige Einrichtungen aus, d.h. mit 24-Stunden-Notfallversorgung sowie der Schlaganfalleinheit (Stroke-Unit) in Dinkelsbühl und der Kardiologie in Rothenburg.
Es hat sich gezeigt, dass dieses Szenario nicht nur im Zuge der Krankenhausreform rechtlich möglich, sondern auch wirtschaftlich vertretbar ist. Eine Herabstufung würde das Defizit von ANregiomed nur bedingt verringern, die Gesundheitsversorgung im westlichen Mittelfranken aber drastisch verschlechtern.
Sollte es tatsächlich zu einer solchen Entscheidung am 19. Februar im Verwaltungsrat kommen, schließen wir uns dem Vorstoß der SPD Dinkelsbühl an, die Iniitierung eines Bürgerbegehrens zu prüfen. Allein die Mahnwachen am vergangenen Wochenende haben eindrucksvoll gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Westmittelfranken zu den beiden Häusern stehen. Über sie einfach so hinwegzugehen, wäre ein Schlag ins Gesicht vieler tausender Menschen.
Für den Vorstand:
Christoph Rösch & Michaela Ebner,
Vorsitzende SPD-OV Rothenburg
Für die Stadtratsfraktion:
Dr. Dr. Günther Strobl,
Fraktionsvorsitzender